Somalia

Seit dem Sturz von Diktator General Siad Barre 1991, der das Ende des staatlichen Medienmonopols in Somalia bedeutete, hat sich die Medienlandschaft trotz eines extrem feindseligen und instabilen Umfelds entwickelt und diversifiziert. Das Radio ist nach wie vor das beliebteste Medium. Zugang zu Informationen über das Fernsehen gibt es weitgehend nur in den Städten. Es gibt zwei staatliche und mehrere private Fernsehsender, teils von der Diaspora im Ausland aufgebaut und über Satellit zu empfangen. Am bekanntesten ist Universal TV mit Sitz in London. Printmedien verschwinden zunehmend; in der Hauptstadt Mogadischu erscheinen heute nur noch zwei Zeitungen.

Druck und Bestechungsversuche aus dem politischen Umfeld sind für somalische Journalist*innen an der Tagesordnung. Mehrere Medien befinden sich in direktem Besitz von Politiker*innen, darunter Mitgliedern des Parlaments, der Behörden oder diplomatischer Kreise. Jeder Bundesstaat hat seine eigenen Medien, die oft als Sprachrohr der lokalen Behörden gelten.

Die Behörden verstoßen regelmäßig gegen das Mediengesetz. Medienschaffende müssen sich häufig vor Militärgerichten verantworten, die zur Rechtfertigung längerer Inhaftierungen herangezogen werden, oder vor Zivilgerichten, die sich auf das Strafgesetzbuch von 1964 oder auf Gesetze aus der Zeit der Militärdiktatur stützen. Das Mediengesetz sieht vor, dass Branchenvertreter*innen eine Mehrheit im Medienrat haben sollen. Trotzdem hat der Informationsminister im März 2024 sechs der neun Mitglieder dieser Regulierungsbehörde mit regierungsnahen Personen besetzt. Das von den Behörden für 2020 versprochene Moratorium für die Verhaftung von Journalist*innen wurde bislang noch nicht verabschiedet. Die Behörden haben einen Entwurf für das Gesetz über den Zugang zu Informationen vorgelegt, der jedoch von lokalen Organisationen abgelehnt wurde.

Somalia zählt zu den ärmsten Ländern der Welt. Korruption ist weit verbreitet und macht auch vor Journalist*innen oder führenden Pressevertreter*innen nicht halt. Die staatliche Unterstützung für Medien ist undurchsichtig und kommt denjenigen zugute, die der Regierung wohlgesinnt sind.

Clankultur spielt im Umgang mit Nachrichten und Informationen eine große Rolle. Themen, die die sexuelle Orientierung oder das Geschlecht betreffen, sind aufgrund des Einflusses des radikalen Islams streng tabu. Das betrifft auch die geopolitischen Spannungen in der Region. Die mit Al-Kaida verbundene islamistische Terrorgruppe Al-Schabab hat mit Radio Andalus ein eigenes Medium, das ihre Propaganda verbreitet.

Somalische Journalist*innen sind vielen Gefahren ausgesetzt, von Verhaftungen, Folter und sexuellen Übergriffen bis zu Mord. Wer sich nicht der Selbstzensur unterwirft, wird willkürlich festgenommen oder von Al-Schabab angegriffen. Die Terrorgruppe ist in erster Linie für die Ermordung von Journalist*innen verantwortlich. Besonders gefährdet ist, wer zu sensiblen Themen wie Korruption recherchiert. Die Behörden in Somaliland und Puntland sind besonders repressiv und üben enormen Druck auf die lokalen Medien aus. Im Februar 2024 wurde Jamal Osman, ein britischer Journalist somalischer Herkunft, der über die Krise am Roten Meer berichten wollte, aus dem Land ausgewiesen.