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Irland

In Irland herrscht ein allgemein pressefreundliches Klima. Journalist*innen können frei und ungehindert berichten. Bedenken gibt es hinsichtlich der künftigen Finanzierung der Medien, vor allem was die öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt RTÉ angeht.

MEDIEN
POLITIK
GESETZE
WIRTSCHAFT
GESELLSCHAFT
SICHERHEIT

MEDIEN

Die starke Konzentration von Medienbesitz hat sich negativ auf die Pressefreiheit des Landes ausgewirkt. 2021 markierte jedoch einen willkommenen Übergang zu mehr Pluralismus. Die Medien wurden lange Zeit von dem Geschäftsmann Denis O‘Brien dominiert; der Verkauf seiner Anteile an Independent News & Media (INM) 2019 sowie der seiner Holding Communicorp 2021 haben jedoch für mehr Wettbewerb und Vielfalt in der Medienlandschaft gesorgt.

POLITIK

Die künftige Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt RTÉ ist jedoch noch ungeklärt. Die 2020 eingesetzte Kommission zur Zukunft der Medien veröffentlichte 2022 ihren mit Spannung erwarteten Bericht. Die Regierung nahm 49 von 50 Empfehlungen an – darunter ein neuer Medienfonds und gezielte Förderung lokaler Demokratieberichterstattung. Die Frage der langfristigen Finanzierung von RTÉ bleibt jedoch offen; eine Debatte über hohe Gehälter bei RTÉ erschwert die politische Lösung zusätzlich.

GESETZE

Ein Bericht mit Empfehlungen für einen besseren Schutz gemeinwohlorientierten Journalismus und Maßnahmen gegen SLAPP-Klagen wurde allgemein begrüßt und sollte 2024 in ein Gesetz überführt werden. Kritik gibt es jedoch an der geplanten Abschaffung von Geschworenengerichten in Verleumdungsklagen. Die Oppositionspartei Sinn Féin wurde dafür kritisiert, Verleumdungsverfahren zur Einschüchterung von Journalist*innen zu instrumentalisieren.

WIRTSCHAFT

Irische Rundfunkanstalten und Medienunternehmen hatten zuletzt mit erheblichen finanziellen Problemen zu kämpfen. Die Regierung hat bislang keine entschlossenen Reformen zur langfristigen Finanzierung von RTÉ und anderen Nachrichtendiensten auf den Weg gebracht.

GESELLSCHAFT

Medienschaffende in Irland können weitgehend frei und ohne nennenswerte kulturelle Tabus arbeiten. Mit der Abschaffung des Blasphemieverbots per Referendum wurde die Veröffentlichung von „blasphemischen, aufrührerischen oder unanständigen Inhalten“ entkriminalisiert und der Straftatbestand der Diffamierung einer Religion abgeschafft.

SICHERHEIT

In manchen Fällen haben irische Medienschaffende von der Bedrohung ihrer Sicherheit durch kriminelle Gruppen berichtet. Seit dem Polizeigesetz von 2005, nach dem Ordnungskräfte nur nach vorheriger Genehmigung mit Journalist*innen sprechen dürfen, ist die Befragung von Polizeiquellen praktisch unmöglich geworden. Wer gegen dieses Verbot verstößt, muss mit Entlassung, Geldstrafe oder bis zu sieben Jahren Haft rechnen.Das erschwert die Recherche erheblich.