Afghanistan

Die Taliban haben nach dem 15. August 2021 große Teile der einst lebendigen Medienlandschaft Afghanistans zerstört. Innerhalb von drei Monaten verschwanden 43 Prozent der afghanischen Medien. Von den rund 12.000 Journalist*innen, die 2021 noch in Afghanistan arbeiteten, haben mehr als zwei Drittel ihren Beruf aufgegeben. Zudem hat sich eine Medienlandschaft entwickelt, in der Frauen im Journalismus weitgehend fehlen: Acht von zehn Journalistinnen mussten ihre Arbeit aufgeben. Die wenigen Journalistinnen, die noch arbeiten, werden stark eingeschränkt. Sie haben etwa keinen Zugang zu offiziellen Quellen, dürfen nicht ohne Begleitung reisen und werden belästigt. Moderatorinnen müssen ihr Gesicht verhüllen. 

Am 7. September 2021 kündigten die Taliban die Bildung einer eigenen Regierung an, das Islamische Emirat Afghanistan. Seitdem wurden Dutzende Medienschaffende festgenommen. Die Situation ist für Journalist*innen sehr unübersichtlich, da sie Anweisungen von vielen verschiedenen Regierungsstellen erhalten, darunter dem Minister für Kultur und Information, dem Geheimdienst Istikhbarat (GDI), dem sogenannten Ministerium für die Förderung der Tugend und die Unterdrückung des Lasters sowie dem Medien- und Informationszentrum der Regierung (GMIC).

Im September verkündete die Taliban-Regierung die „Elf Regeln für den Journalismus“. Diese vage formulierten Grundsätze ebnen den Weg zu Zensur und Verfolgung. Im Februar 2022 behauptete der Taliban-Sprecher und stellvertretende Informations- und Kulturminister Zabihulla Mujahid gegenüber RSF, dass das Mediengesetz vom März 2015 immer noch in Kraft sei. Doch das Justizministerium kündigte 2024 an, dass es aufgehoben wird. Die 2022 neu gegründete Kommission für Medienbeschwerden (MCRVC) untersteht dem Ministerium für Information und Kultur. Das sogenannte Gesetz zur Förderung der Tugend und zur Verhinderung des Lasters von 2024 hat zur Schließung von Fernsehsendern in mehreren Provinzen geführt. Es schreibt unter anderem vor, dass die Stimme einer Frau außerhalb ihres Zuhauses nicht zu hören sein darf, was viele Medien dazu veranlasst hat, alle Inhalte, die sich auf Frauen konzentrieren, aufzugeben. Gleichzeitig lässt das GDI weiter Journalist*innen festnehmen.

Die zuvor von internationaler Hilfe abhängige Wirtschaft ist zusammengebrochen. Dieses Umfeld hat die Medien weiter geschwächt und den Journalismus prekärer gemacht. Die unabhängigen Medien Afghanistans, die in den vergangenen zwei Jahrzehnten dank ausländischer Finanzierung und internationaler Projekte überlebt hatten, wurden durch die Einstellung der internationalen Finanzierung sehr hart getroffen. Darüber hinaus befinden sich die Medien angesichts eines erheblichen Rückgangs der Werbeeinnahmen, steigender Betriebskosten (Steuern, Lizenzverlängerungen, Strom usw.) und zahlreicher Einschränkungen weiterhin in einer prekären finanziellen Lage.

Kritik an den Taliban ist streng verboten und Journalist*innen zensieren sich oft selbst. Über viele Themen können Medien nur schwer oder gar nicht berichten. Themen, die Religion, die Stellung der Frau und Menschenrechte im Allgemeinen betreffen, sind tabu. Inoffizielle Zensur wird auf verschiedene Weise ausgeübt. In einigen Provinzen müssen Journalist*innen ihre Artikel vor der Veröffentlichung an die örtliche Abteilung für Information und Kultur schicken. Manchmal werden Taliban als Mitarbeiter von Medienunternehmen eingestellt, um diese zu überwachen. Soziale Medien werden streng überwacht. Nur wenige afghanische Exilmedien berichten unabhängig über das Land. Doch Exilmedien und ausländische Medien erreichen nur die Menschen mit Internetzugang

Viele Journalist*innen sind nach der Machtübernahme der Taliban ins Ausland geflohen. Reporter*innen, die geblieben sind, müssen ständig damit rechnen, durch Sicherheitskräfte der Taliban festgenommen zu werden. Medienschaffende werden vom Geheimdienst teils ohne Kontakt zur Außenwelt festgehalten und misshandelt. Journalist*innen, die für ausländische oder im Exil ansässige Medien arbeiten, stehen besonders im Visier. Die Taliban werfen ihnen etwa Verleumdung oder Spionage vor. Der französisch-afghanische Journalist Mortaza Behboudi war nach seiner Festnahme am 5. Januar 2023 neun Monate lang inhaftiert.