Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) haben die digitale Überwachung von Journalist*innen perfektioniert. Viele werden aufgrund eines seit 2012 geltenden Gesetzes gegen Internetkriminalität bestraft. Bürgerjournalist*innen oder Blogger*innen müssen bei der geringsten Kritik an der Regierung mit Strafverfolgung, langen Haftstrafen und Misshandlung im Gefängnis rechnen. Zu den gängigen Vorwürfen gehören Verleumdung, Verunglimpfung des Staates oder die Verbreitung falscher Informationen, um den Ruf des Landes zu schädigen. Auf dem Papier garantiert die Verfassung Meinungsfreiheit, doch das Pressegesetz von 1980 erlaubt die Zensur einheimischer wie ausländischer Medien bei Kritik an Innenpolitik, Wirtschaft, Herrscherfamilien oder Religion der VAE.
Folgen Sie uns!