Bhutan

Mit der Öffnung des Landes und dem beginnenden demokratischen Wandel Mitte der 2000er-Jahre entstanden erste private Medien wie The Bhutan Times, The Bhutanese und Bhutan Observer. Die wichtigste Tageszeitung Kuensel, die auf Dzongkha und Englisch erscheint, ist zu 51 Prozent im Besitz des Staates. Der öffentliche Sender Bhutan Broadcasting Service (BBS) verfügt über keinen besonderen Status, der redaktionelle Unabhängigkeit garantieren würde. Informationen werden zunehmend über Blogs und soziale Netzwerke verbreitet. 

Die konstitutionelle Monarchie wurde 2008 durch die neue Verfassung eingeführt, welche die Pressefreiheit garantiert. Doch der politische Wechsel zwischen den Parteien hat bislang kaum Auswirkungen auf die Situation der Pressefreiheit. Selbstzensur ist weiterhin weit verbreitet.

Das Informations-, Kommunikations- und Mediengesetz von 2018 stärkte die Befugnisse der Bhutan Infocomm and Media Authority (BICMA) – einer Regulierungsbehörde, deren fünf Mitglieder direkt von der Regierung ernannt werden. Journalist*innen berichten von Schwierigkeiten beim Zugang zu staatlichen Informationen – mit der Folge, dass der Bevölkerung Informationen von öffentlichem Interesse vorenthalten werden. Diffamierungsklagen sowie ein Sicherheitsgesetz, das jede „Feindseligkeit zwischen Regierung und Bevölkerung“ unter Strafe stellt, wirken abschreckend auf die journalistische Arbeit.

Privat geführte Medien kämpfen mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten: Die Leser*innenschaft ist begrenzt, Werbeeinnahmen reichen kaum aus. Öffentliche Anzeigen fließen überwiegend an staatliche Medien. 2012 warf The Bhutanese der Regierung vor, Werbeausgaben als Druckmittel einzusetzen – nachdem die Zeitung Korruptionsfälle öffentlich gemacht hatte. Der Fall hatte eine Signalwirkung auf andere Redaktionen.

Selbstzensur ist weit verbreitet: Viele Journalist*innen meiden heikle Themen, um nicht als Störung der gesellschaftlichen Ordnung zu gelten. Ausländischen Medienschaffenden ist es untersagt, in den südlichen Distrikten eigenständig zu recherchieren – insbesondere in Regionen, die früher von der nepalesischsprachigen Minderheit der Lhotshampa geprägt waren. Deren Situation findet kaum mediale Beachtung: Über 100.000 Angehörige dieser Gemeinschaft wurden Ende der 1980er- und Anfang der 1990er-Jahre aus Bhutan vertrieben. Mindestens 30 politische Gefangene – überwiegend aus dieser Minderheit – sitzen bis heute in Haft, teilweise seit Jahrzehnten.

Körperliche Gewalt gegen Journalist*innen ist selten. Doch mit dem Aufstieg sozialer Medien ist die digitale Bedrohung gewachsen: Wer kritisch berichtet, sieht sich häufig Hetzkampagnen durch politische Aktivist*innen ausgesetzt – mit Desinformation, Verleumdung und rassistischen Angriffen. Ein prominentes Beispiel: Die unabhängige Journalistin Namgay Zam, ehemalige Moderatorin des Senders BBS, wurde 2016 wegen Verleumdung angeklagt – als Reaktion auf ihre Recherchen zu einem einflussreichen Geschäftsmann.