Aserbaidschans Behörden gehen brachial gegen unabhängige Blogger*innen und Journalist*innen vor. Wer sich dem unablässigen Druck durch Schikanen, Schlägertrupps, Erpressung oder Kooptation nicht beugt, wird unter absurden Anschuldigungen zu Haftstrafen verurteilt. Unabhängige Medien wie die Zeitungen Zerkalo und Azadlig wurden durch wirtschaftlichen Druck ausgetrocknet, andere wie Radio Azadlig gewaltsam geschlossen. Die wichtigsten unabhängigen Online-Nachrichtenportale werden zensiert, die Familien exilierter Medienschaffender schikaniert. Selbst im Ausland lässt die aserbaidschanische Regierung ihre Kritiker*innen festnehmen oder geht juristisch gegen sie vor.
Krisen, Kriege und die anhaltende Ausbreitung des Autoritarismus haben dazu geführt, dass die Lage der Pressefreiheit im vergangenen Jahr so instabil war wie seit langem nicht. Dies lässt sich aus der neuen Rangliste der Pressefreiheit ablesen, die Reporter ohne Grenzen am 3. Mai 2023, dem Internationalen Tag der Pressefreiheit, veröffentlicht.
Im Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan droht die umstrittene Region Berg-Karabach zum schwarzen Loch in der Berichterstattung zu werden. Unabhängige Medienschaffende gelangen nicht mehr in das Gebiet, deren einziger Zugang seit fast vier Monaten von aserbaidschanischen Protestierenden blockiert wird.
Die Zahl inhaftierter Medienschaffender ist 2022 auf ein Rekordhoch angestiegen. Zum Stichtag 1. Dezember saßen 533 Medienschaffende wegen ihrer Arbeit im Gefängnis. Zudem sind mindestens 57 Medienschaffende wegen ihrer Arbeit getötet worden. Das zeigt die Jahresbilanz der Pressefreiheit, die Reporter ohne Grenzen veröffentlicht hat.
Khadija Ismajilova über ihre Erfahrung als Journalistin Spionage ausgesetzt zu sein
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Khadija Ismajilova ist eine aserbaidschanische Investigativ-Journalistin und ehemalige Radio-Moderatorin. Derzeit arbeitet sie für das Organized Crime and Corruption Reporting Project. Ihre Recherchen drehen sich meistens um Korruption von Staatsbeamten und Geschäftsmännern. 2015 wurde sie zu siebeneinhalb Jahren Gefängnis verurteilt, aber ein Jahr später ordnete Aserbaidschans höchster Gerichtshof ihre Freilassung auf Bewährung an. Sie beteiligt sich an der Verfassungsbeschwerde von Reporter ohne Grenzen gegen das neue BND-Gesetz.
Amal Clooney über Khadija Ismajilowa
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Die renommierte Menschenrechtsanwältin Amal Clooney vertritt die staatlich verfolgte aserbaidschanische Investigativjournalistin Khadija Ismajilowa vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Mit dem Eurovision Song Contest 2012 wollte sich Aserbaidschan als modern und weltoffen zeigen, kontrollierte und schikanierte aber Journalisten und Medien. Ein Lagebericht nach dem ESC.
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