Lettland

Neben den öffentlich-rechtlichen Medien (Latvijas Televīzija, Latvijas Radio) gibt es starke private (TV3-Gruppe, DELFI, Re:Baltica und andere) und lokale Medien. Mehrere Redaktionen sind auf der Suche nach Pressefreiheit von Russland aus nach Lettland gezogen. Viele aus Russland sendende Fernsehstationen wurden wegen mutmaßlicher Verstöße gegen lettisches und EU-Recht verboten.

Die Medien sind unabhängig. Das starke Wachstum investigativer und analytischer journalistischer Formate ermöglicht es den Medienschaffenden, die Politik zur Verantwortung ziehen zu können. Zwar sind staatliche Informationen im Allgemeinen zugänglich, doch hat die Transparenz infolge von Einschränkungen im Zusammenhang mit Russlands Krieg gegen die Ukraine gelitten. Der Medienregulator steht zudem unter dem Vorwurf, nicht ausreichend unabhängig von der Regierung zu sein. Bestimmte Entscheidungen zum Verbot einzelner Medien sowie umstrittene Regierungsinitiativen – darunter die neue Nationale Sicherheitsdoktrin, die vorsieht, die Ausstrahlung russischsprachiger Inhalte im öffentlichen Rundfunk bis 2026 einzustellen – zeigen, wie stark Sicherheitsinteressen inzwischen die Medienregulierung prägen.

Der Rechtsrahmen garantiert die Pressefreiheit, den Quellenschutz und den Zugang zu öffentlichen Informationen. Medienschaffende sind keiner Zensur unterworfen. Ihre Vertreter*innen sind zumeist in die Beratungen über neue Gesetze, die Auswirkungen auf den Berufsstand haben, eingebunden. Wenn Journalist*innen und Medien verklagt werden, entscheiden die Gerichte meist zugunsten der Pressefreiheit. Ethische Fragen fallen in den Zuständigkeitsbereich des Rates für Medienethik und der Ombudsperson.

Alle Medien, ob privat oder öffentlich, haben mit finanziellen Schwierigkeiten zu kämpfen. Auf lokaler Ebene stehen einige im Wettbewerb mit kommunal finanzierten Nachrichtenorganen. Die Eigentumsverhältnisse der Medien sind im Allgemeinen transparent, größere Sorgen hinsichtlich einer Marktdominanz bestehen nicht. Dennoch wäre eine größere Vielfalt gut für Ausgewogenheit und Pluralismus in der Medienlandschaft. Vor Wahlen versuchen Politiker*innen regelmäßig, die Berichterstattung bestimmter Medien in ihrem Sinne zu beeinflussen.

Die Medien berichten hauptsächlich auf Lettisch und Russisch. Da russischsprachigen Medien die Sendelizenzen entzogen wurden, hat die russischsprachige Bevölkerung weniger Auswahl, und ihr Zugang zu Informationen ist ein ernstes Problem. Während der Pandemie stieg die Verbreitung von Fake News in den sozialen Netzwerken; das allgemeine Vertrauen in die Medien sank.

Medienschaffende bewegen sich im Allgemeinen in einem sicheren Umfeld, können aber auf der Straße und im Internet verbalen Angriffen ausgesetzt sein. Obwohl die Polizei ein Memorandum zum Schutz von Medienschaffenden unterzeichnet hat, gibt es Bedenken hinsichtlich der effektiven Umsetzung. Im Vorfeld von Wahlen häufen sich politische Angriffe auf die Medien und Versuche, sie zu diskreditieren.