Die Gruppe „Circle 19 for the right to information in China“ (Zirkel 19 für das Recht auf Information in China) ist am 11. und 12. September zu ihrem Gründungssymposium in Paris zusammengekommen. Dabei gab die aus unabhängigen China-Expertinnen und -Experten, zumeist aus oder mit persönlichem Bezug zu China oder Hongkong, zusammengesetzte Gruppe den Startschuss für den Entwurf einer gemeinsamen Erklärung. Davon ausgehend, dass das universelle Recht auf Information tief in Chinas Traditionen, Geschichte und politischem System verwurzelt ist – anders als es das Regime in Peking darstellt – ist das langfristige Ziel der Gruppe, die chinesische Öffentlichkeit beim Verfechten ihres eigenen und zugleich universellen Rechts auf Informationsfreiheit zu unterstützen.

„In seinem totalitären Kontrollanspruch beraubt das Regime in Peking die chinesische Öffentlichkeit ihres legitimen Rechts auf Information. Dabei beruft es sich auf eine sogenannte ‚Relativität‘ der Kulturen, die die Universalität der Menschenrechte leugnet. ‚Circle 19‘ zeigt mit unanfechtbaren Argumenten, dass das Recht auf Information im Gegenteil ein zentrales Element der chinesischen Kultur darstellt und dass die Umsetzung eine ständige Forderung des chinesischen Volkes war und bis heute ist“, sagte RSF-Generalsekretär Christophe Deloire in Paris. „Wie Verfechter der Pressefreiheit und Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo schon sagte: Der Wandel wird in China von innen kommen.“

 „Circle 19“ hatte sich 2019 gegründet und wird von Reporter ohne Grenzen (RSF) unterstützt. Die Gruppe umfasst heute etwa 30 Mitglieder, von denen die meisten aus Sicherheitsgründen anonym bleiben müssen. Auf ihrer Webseite stellt „Circle 19“ eine Auswahl von investigativen Reportagen aus China vor, die großen Einfluss im Land hatten und zeigen, wie wichtig unabhängiger Journalismus für die chinesische Gesellschaft ist.

Der Name der Gruppe bezieht sich zum einen auf Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, in dem das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung verankert ist. Zum anderen verweist der Name auf die „Vierte-Mai-Bewegung“ von 1919, die sich für fortschrittliche politische und soziale Reformen, einschließlich der Informationsfreiheit, einsetzte.

Auf der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen belegt China Platz 179 von 180 Staaten. 102 Medienschaffende sitzen dort teils unter lebensgefährlichen Bedingungen im Gefängnis, 12 weitere sind in Hongkong inhaftiert. Mehr Informationen zu China finden Sie unter www.reporter-ohne-grenzen.de/china

RSF-Junior-Referentin Advocacy Sophie von Waitz hat am Gründungssymposium von „Circle 19“ teilgenommen und steht für Interviews zur Verfügung. Tel. +49 15172480938, E-Mail Sophie.Waitz@reporter-ohne-grenzen.de.