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China

Rangliste der Pressefreiheit — Platz 179 von 180
China 11.01.2024

Investigativjournalist zu 15 Jahren Haft verurteilt

Der chinesische Präsident Xi Jinping © picture alliance / ASSOCIATED PRESS / Mark Schiefelbein

Reporter ohne Grenzen (RSF) fordert die sofortige Freilassung des chinesischen Investigativjournalisten Shangguan Yunkai. Vergangenen Freitag verurteilte ihn ein Gericht in der zentralchinesischen Stadt Ezhou zu 15 Jahren Haft und einer Geldstrafe von 380,000 Yuan (rund 50.000 Euro). Die Justiz wirft ihm unter anderem vor, „gefälschte Medikamente verkauft“ und „einen Streit angefangen und Ärger provoziert“ zu haben. Insbesondere der zweite Vorwurf dient dem Regime häufig dazu, Journalistinnen und Journalisten zu inhaftierten.

Shangguan ist bekannt für seine Recherchen über Korruption in chinesischen Behörden. Vor seiner Festnahme im April 2023 hatte er einen Bericht in einer Reihe von Artikeln veröffentlicht, in denen er das Fehlverhalten mehrerer Beamtinnen und Beamter und der Strafverfolgung in der Stadt Ezhou aufdeckte.

Shangguan arbeitete früher als leitender Reporter bei der staatlichen Zeitung Legal Daily. Bereits in den 1990er Jahren hatten die Recherchen des Journalisten die korrupten Praktiken von Xu Penghang, dem damaligen Vizegouverneur der zentralchinesischen Provinz Hubei, offengelegt und zu seiner Entlassung beigetragen.

Das chinesische Regime führt einen regelrechten Feldzug gegen die Presse- und Informationsfreiheit und geht verstärkt gegen investigative Journalistinnen und Journalisten vor. Das zeigt etwa der Fall von Huang Qi. Der Gründer der unabhängigen Menschenrechtsseite 64 Tianwang wurde 2019 trotz schwerer Erkrankung wegen „Weitergabe von Staatsgeheimnissen“ zu zwölf Jahren Haft verurteilt. Die Investigativjournalistin Huang Xueqin sitzt seit September 2021 im Gefängnis. Wegen „Anstiftung zur Untergrabung der Staatsgewalt“ drohen ihr 15 Jahre Haft. Huang ist eine wichtige Stimme der MeToo-Bewegung in China und hatte in der Vergangenheit in sozialen Medien über ihre eigene Erfahrung mit sexueller Belästigung am Arbeitsplatz berichtet.

Mindestens 109 Medienschaffende sitzen in China im Gefängnis, mehr als in jedem anderen Land der Welt. Auf der Rangliste der Pressefreiheit steht China auf Platz 179 von 180 Staaten.



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