Merkel muss Lage für Journalisten ansprechen

Vor der China-Reise Angela Merkels am Mittwoch (23.05.) fordert Reporter ohne Grenzen (ROG) die Bundeskanzlerin auf, die katastrophale Lage für kritische Journalisten und Medien im Land anzusprechen. Merkel wird unter anderem den chinesischen Präsidenten Xi Jinping treffen, einen der größten Feinde der Pressefreiheit weltweit. In keinem Land sitzen mehr Medienschaffende wegen ihrer Arbeit in Haft als in China. Das Regime der Kommunistischen Partei verweigert inhaftierten Kritikern vorsätzlich eine angemessene Gesundheitsversorgung und nimmt in Kauf, dass sie in an den Folgen sterben. Sowohl bei Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo als auch bei dem Blogger Yang Tongyan wurde im vergangenen Jahr während langjähriger Haftstrafen Krebs im Endstadium diagnostiziert. Beide starben, kurz nachdem sie ins Krankenhaus verlegt wurden.

„Bei den Gesprächen zwischen Merkel und Xi Jinping darf das Thema Pressefreiheit nicht hinter handelspolitischen Themen zurückstehen. Die chinesische Regierung hat ein ausgefeiltes System der Onlinezensur und Überwachung geschaffen und geht gnadenlos gegen ihre Kritiker vor“, sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr. „Merkel muss sich öffentlich für die Freilassung der in China inhaftierten Journalisten und Blogger einsetzen.“

Auf der Rangliste der Pressefreiheit steht China auf Platz 176 von 180 Staaten.