Pressefreiheit in Bulgarien, Rumänien und Ungarn

Mit den EU-Beitritten Ungarns (2004), Rumäniens und Bulgariens (2007) war auch die Hoffnung auf mehr Pressefreiheit verbunden. Doch der aktuelle Blick auf die Länder ist ernüchternd: In Bulgarien besitzen wenige Unternehmer einen Großteil der Medien. Sie instrumentalisieren sie für politische Zwecke und pflegen enge Verbindungen mit den Machthabenden.

Auch rumänische Medienmogule mischen sich mit ihren TV-Kanälen und Zeitungen in die Politik ein, um die eigenen Geschäfts- und Privatinteressen durchzusetzen. In Ungarn verschärfte die Regierung mit einem umstrittenen Gesetz unter anderem die Kontrolle öffentlich-rechtlicher Medien. Auch von staatlichen Eingriffen in Redaktionen wird berichtet.

Dass Medien in Ländern als Machtinstrument genutzt werden, hat sie in eine tiefe Glaubwürdigkeitskrise gestürzt. Warum hat die Pressefreiheit in diesen Ländern solch einen geringen Stellenwert? Warum hatte der EU-Beitritt keinen positiven Effekt auf die Pressefreiheit? Und welche Lehren für die Zukunft sollte die EU daraus ziehen?

Außerdem auf dem Podium:
Elmar Brok (CDU), Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments und außenpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion;
Gábor Polyák, Gründer und fachlicher Leiter des ungarischen Think Tanks Mérték Media Monitor;
Moderation: Andreas Bock, Redaktionsleiter der internationalen Online-Presseschau eurotopics beim Journalistennetzwerk n-ost.