Regime entlassen Journalisten aus Haft

Reporter ohne Grenzen begrüßt die Freilassung der kubanischen Journalisten Raúl Rivero und Oscar Espinosa Chepe Ende November. In den vergangenen Tagen sind auch Journalisten in China, dem Iran und in Birma aus dem Gefängnis entlassen worden. Die Menschenrechtsorganisation fordert, dass auch die 24 noch auf Kuba sowie die weltweit insgesamt 121 inhaftierten Journalisten frei kommen.

Offiziell wurde Rivero aus gesundheitlichen Gründen nach knapp zwei Jahren aus der 20-jährigen Haftstrafe entlassen. Auch Espinosa Chepe konnte am 29. November wegen Krankheit das Gefängnis verlassen – allerdings unter Auflagen: Wie Reporter ohne Grenzen von ihm erfuhr, musste er Hausarrest akzeptieren und darf nicht mehr als Journalist arbeiten.

Trotz der Freilassung von Rivero und Espinosa Chepe kritisiert Reporter ohne Grenzen (ROG) die Situation der Menschenrechte auf Kuba. Das Regime kontrolliert die Medien mit harter Hand. Raúl Rivero und Oscar Espinosa Chepe wurden im März 2003 zusammen mit 24 anderen Journalisten wegen regimekritischer Artikel festgenommen. Sie erhielten Haftstrafen zwischen sechs und 28 Jahren wegen "Konspiration mit den USA".

Auch in China, dem Iran und in Birma sind Journalisten vorzeitig aus dem Gefängnis entlassen worden. Nach zwölf Jahren Haft kam der chinesische Dissident und Gründer der Untergrundzeitschrift Tansuo (Untersuchung) Liu Jingsheng am 27. November frei – zwei Jahre vor Ende der Haftstrafe und kurz vor dem Gipfeltreffen der EU und China, das am 8. Dezember in Den Haag beginnt. 25 Journalisten sind in China noch in Haft.

Am 26. November entließen die Behörden im Iran den Online-Journalisten Rozbeh Mir Ebrahimi gegen eine Kaution von umgerechnet rund 3.000 Euro aus der Untersuchungshaft. Ebrahimi und fünf weitere Reporter waren im Oktober dieses Jahres verhaftet worden, weil sie Artikel für reformorientierte Webseiten geschrieben hatten. Im Iran sind noch 14 Journalisten im Gefängnis.

In Birma kam am 26. November der Journalist Ko Sein Ohn nach acht Jahren und zwei Monaten vorzeitig frei. Reporter ohne Grenzen fordert auch die Freilassung der 13 in Birma noch inhaftierten Journalisten. Vor knapp zwei Wochen hatte die Militärregierung die Amnestie von Tausenden Gefangenen angekündigt.

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