ROG-Nothilfebericht zum Weltflüchtlingstag: Journalisten auf der Flucht schützen / Umfangreiche europäische Aufnahmeprogramme für Exiljournalisten notwendig

Zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni erinnert Reporter ohne Grenzen (ROG) an das Schicksal zahlreicher Journalisten und Blogger, die aus ihren Heimatländern fliehen müssen: Im Jahr 2010 zählte ROG rund 130 Journalisten und Blogger, die wegen ihrer Recherchen und Berichte in Lebensgefahr gerieten und deswegen ins Exil gingen. Rund ein Viertel von ihnen kam aus dem Iran, ein weiteres Viertel aus den ostafrikanischen Staaten Eritrea und Somalia.
Die Unterstützung von Journalisten auf der Flucht und im Exil macht den größten Teil der ROG-Nothilfearbeit in Berlin und Paris aus. In einem heute veröffentlichten Bericht zieht die Menschenrechtsorganisation eine Zwischenbilanz ihrer Unterstützung von Medienschaffenden in Not während der ersten fünf Monate 2011. Darüber hinaus porträtiert ROG acht Medien und Journalisten, die sich vom Exil aus mit ihren Berichten weiter in ihren Heimatländern zu Wort melden.

Allein in den ersten fünf Monaten des Jahres 2011 unterstützte ROG 150 Journalisten, Online-Dissidenten und Medien in Not. In rund der Hälfte dieser Fälle richteten sich die Hilfsleistungen an Medienschaffende auf der Flucht und im Exil. ROG hilft unter anderem bei der Beantragung von Visa und des Flüchtlingsstatus beim UNHCR sowie bei der Finanzierung einer Unterkunft, des Lebensunterhalts oder medizinischer Behandlungen. Insgesamt 62 Medienvertreter hat ROG bei Ihren Gesuchen um politisches Asyl gegenüber dem UNHCR oder den zuständigen Behörden in Frankreich und Deutschland sowie in anderen Aufnahmeländern unterstützt. In 12 Fällen setzte sich ROG bisher in diesem Jahr für Asylgesuche von Journalisten in Deutschland ein. Fünf davon  entschieden die Behörden bereits positiv. Für eine Reihe weiterer Journalisten und Blogger (z.B. aus dem Iran) versucht ROG zudem Nothilfe-Visa für einen zeitweiligen Aufenthalt in sicheren Staaten zu erwirken. Seit Jahren setzt sich ROG bei europäischen Staaten, der Europäischen Union sowie bei US-amerikanischen Behörden für die unbürokratische und zügige Aufnahme von verfolgten Reportern ein.
„Zum Weltflüchtlingstag bekräftigen wir ein weiteres Mal unsere Forderung an die Mitgliedsländer der Europäischen Union nach regelmäßigen, flexiblen und erweiterten Aufnahmeprogrammen für Medienmacher auf der Flucht“, so Jens-Uwe Thomas, Referent für Migrationsrecht, Flüchtlingsarbeit und Nothilfe bei der deutschen ROG-Sektion. Kontingentregelungen wie sie etwa die deutsche Regierung im vergangenen Jahr für iranische Aktivisten erlassen hat, können nur ein erster Schritt sein. Viele der Flüchtlinge seien auch nach ihrer Flucht in Nachbarstaaten nicht sicher und häufig traumatisiert, nachdem sie überfallen, gefoltert, inhaftiert oder mit dem Tode bedroht worden waren. „Es darf nicht sein, dass diese Menschen Ihr Leben bei illegalen Einreiseversuchen in sichere Staaten wie EU-Länder oder die USA riskieren müssen“, kritisiert Thomas. ROG porträtiert in dem 18-seitigen Bericht verschiedene Journalisten, die sich ins Exil retten konnten. Außerordentlich prekär ist beispielsweise die Lage von Medienmitarbeitern, die aus Ländern am Horn Afrikas wie Eritrea, Äthiopien und Somalia geflüchtet sind. Einige von ihnen sind im kenianischen Flüchtlingslager der Stadt Kakuma an der Grenze zum Sudan gelandet, das niemand ohne Erlaubnis der UN und der lokalen Behörden verlassen darf. Um ein Fenster zur Außenwelt offen zu halten, haben einige Flüchtlinge die Zeitung KANERE gegründet. In dem gedruckt und online erscheinenden Medium berichten die freiwilligen Mitarbeiter über die schwierigen Lebensbedingungen und die beschränkten Rechte der Lagerbewohner. Sie werden regelmäßig tätlich angegriffen, bedroht, ihr Material wird zerstört und ihre Unterkünfte beschädigt.

Als respektiertes und einflussreiches Exilmedium hat sich mittlerweile die „Demokratische Stimme Birmas“ (Democratic Voice of Burma - DVB) etabliert. Die in Norwegen und Thailand ansässige DVB umfasst einen Satelliten-Fernsehkanal, eine Radiostation sowie eine Webseite. Von der birmanischen Regierung als „Lügner“ verfemt, erfreut sich der unabhängige Sender in der Bevölkerung wachsender Popularität. Mit Hilfe von 100 verdeckt arbeitenden Mitarbeitern versucht die DVB, ausgewogene Informationen zur Situation in dem südasiatischen Land zu liefern. 17 DVB-Videojournalisten wurden deswegen zu hohen Gefängnisstrafen verurteilt. Unter anderem mit finanzieller Hilfe von ROG hat DVB eine Kampagne zur Freilassung ihrer Mitarbeiter gestartet. Hier lesen Sie die deutsche Fassung des ROG-Nothilfeberichts 2011

Bei Interesse an Interviews mit im deutschen Exil lebenden Journalisten wenden Sie sich bitte an unsere Pressestelle. Informationen über die Gesprächspartner lesen Sie hier