Stellungnahmen beim EGMR eingereicht | Reporter ohne Grenzen für Informationsfreiheit
Türkei 30.11.2017

Stellungnahmen beim EGMR eingereicht

Aktion des Freundeskreises #FreeDeniz zum Tag der Pressefreiheit am 03.05.2017 © picture alliance/Eventpress

Zusammen mit weiteren Menschenrechtsorganisationen hat Reporter ohne Grenzen (ROG) Ende Oktober beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine Stellungnahme im Verfahren des in der Türkei inhaftierten Journalisten Deniz Yücel eingereicht. Der deutsch-türkische Korrespondent der Tageszeitung Die Welt sitzt seit Februar im Silivri-Gefängnis bei Istanbul in Einzelhaft. Eine Anklageschrift gegen ihn liegt immer noch nicht vor.

Neben ROG äußern sich auch Article 19, der Europäische Journalistenverband, das Committee to Protect Journalists, das Europäische Zentrum für Presse- und  Meinungsfreiheit, die Europäische Journalistenföderation, Human Rights Watch, Index on Censorship, die Internationale Journalistenföderation, das International Press Institute, dem International Senior Lawyers Project, die Media Legal Defence Initiative und Pen International.

Die Organisationen haben zudem Stellungnahmen im Fall von Mitarbeitern der Zeitung Cumhuriyet, sowie den Journalisten Murat Aksoy, Şahin Alpay, Ahmet und Mehmet Altan, Ali Bulaç, Ayşe Nazlı Ilıcak, Ahmet Şık, und Atilla Taş eingereicht.

Im April hatte Yücel beim EGMR Beschwerde gegen seine Inhaftierung eingereicht. Dabei beruft er sich auf Artikel 3 (Verbot von Folter und unwürdiger Behandlung), 5 (Recht auf Freiheit und Sicherheit) und 10 (Meinungsfreiheit) der Europäischen Menschenrechtskonvention, dessen Einhaltung der EGMR sicherstellen soll.

Teil seiner Isolationshaft ist es, dass Besuche auf ein absolutes Minimum reduziert und der Briefverkehr eingeschränkt werden. Yücel werden ausschließlich Kontakte zu seinen Anwälten und Familienangehörigen erlaubt. Reporter ohne Grenzen betrachtet diese Art der Isolationshaft als Misshandlung.

Auf der Rangliste der Pressefreiheit steht die Türkei auf Platz 155 von 180 Staaten.



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