Schweden | Reporter ohne Grenzen für Informationsfreiheit
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Schweden

Schweden war das erste Land weltweit, das Pressefreiheit garantierte – schon 1766. Zusätzlich gestärkt wird die Pressefreiheit durch ein 1991 in der Verfassung verankertes „Grundrecht auf Meinungsäußerung“. Journalist*innen genießen Quellenschutz, alle Bürger*innen haben einen einklagbaren Zugang zu Behördeninformationen. Online-Attacken auf Journalist*innen kommen vor, werden aber von Polizei und Justiz zunehmend aktiv bekämpft. Einige Journalist*innen, die über sensible Themen wie organisierte Kriminalität und Religionsfragen berichten, werden bedroht. Die Polizei reagiert in solchen Fällen schnell, aber die Gefahr der Selbstzensur bleibt. Die Entscheidung, den öffentlichen Rundfunk künftig durch Steuern zu finanzieren, hat eine Debatte über das Rundfunksystem im Land ausgelöst.

Rangliste der Pressefreiheit — Platz 3 von 180
Gruppenbild von der Gründungsversammlung des Forums Information und Demokratie
Forum Information und Demokratie 13.11.2019

Antworten auf neue Herausforderungen finden

Elf zivilgesellschaftliche Organisationen aus aller Welt haben in Paris das Forum Information und Demokratie gegründet. Es soll Empfehlungen für Regulierung und Selbstregulierung erarbeiten, um das Recht auf Medienfreiheit angesichts neuartiger Bedrohungen im digitalen Zeitalter wirksam durchzusetzen.

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Neue EU-Kommission 26.09.2019

Ungarischen Kandidaten ablehnen

Reporter ohne Grenzen fordert das Europäische Parlament auf, der Ernennung des ehemaligen ungarischen Justizministers László Trócsányi zum Kommissar für Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik nicht zuzustimmen und die weiteren Kandidatinnen und Kandidaten kritisch auf ihre Einstellung zur Pressefreiheit zu prüfen.

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Europäischer Gerichtshof
Recht auf Vergessenwerden 24.09.2019

EuGH setzt problematischem Recht Schranken

Reporter ohne Grenzen begrüßt, dass der Europäische Gerichtshof dem Recht auf Vergessenwerden Schranken gesetzt hat. Das Urteil betont zudem, dass dieses Recht in jedem Einzelfall gegen Grundrechte abzuwägen ist. Problematisch bleibt, dass der EuGH diese Abwägung weiterhin den Plattformbetreibern überlässt.

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