Südsudan

Das beliebteste Medium im Südsudan ist das Radio; in den zehn Bundesstaaten des Landes sind über 40 Sender aktiv. Die wichtigsten – Miara, Eye Radio, Catholic Radio Network – sehen sich Einschüchterung und Zensur durch die Behörden ausgesetzt. Es gibt zwei staatliche Fernsehsender, die South Sudan Broadcasting Corporation (SSBC) auf nationaler Ebene und das Regionalfernsehen EBC. Von den sechs Zeitungen sind vier englisch- und zwei arabischsprachig. Nur zwei der englischsprachigen Tageszeitungen – No. 1 Citizen und City Review – sind frei von staatlichem Einfluss.

Viele Politiker*innen üben großen Druck auf die Medien aus und versuchen, ihnen ihre Agenda aufzuzwingen. Der staatliche Rundfunk ist wenig unabhängig, die Mitarbeitenden müssen mit Drohungen und Sanktionen rechnen, wenn ihre Berichterstattung nicht der Linie der Regierung entspricht. Mit der Einrichtung der Medien- und Regulierungsbehörde 2017 werden weniger Medien geschlossen. Häufig greifen Kräfte des Nationalen Sicherheitsdienstes (NSS) direkt in die Entscheidungen von Redaktionen oder Druckereien ein, um bestimmte Inhalte zu zensieren.

2013 und 2014 verkündete Präsident Salva Kiir ein Gesetz über die Medienbehörde, ein Gesetz über den Rundfunk und ein Gesetz über das Recht auf Zugang zu Informationen. Diese drei Gesetze bilden den rechtlichen Rahmen für die Förderung der Pressefreiheit und den Zugang zu Informationen. Sie verhindern jedoch nicht die wiederholten Verstöße gegen die Pressefreiheit durch Vertreter*innen der Regierung und des NSS.

Die Medien konzentrieren sich in den Händen einiger weniger Personen, einiger dieser Medien dominieren dadurch die Branche landesweit. Staatliche Medien und solche, die von Politiker*innen unterstützt werden, erhalten in der Regel mehr Werbeeinnahmen als private. Die Steuern und Kosten für die Registrierung eines Medienorgans bei den Behörden sind sehr hoch. Die dadurch fehlenden finanziellen Mittel öffnen der Korruption in den Redaktionen Tür und Tor. In den vergangenen Jahren mussten mehrere Medien aufgrund wirtschaftlicher Zwänge schließen.

Der im Dezember 2013 ausgebrochene Bürgerkrieg zwischen den Anhänger*innen des Präsidenten und denen des Vizepräsidenten hat ethnische Konflikte neu entfacht, die sich auf die Tätigkeit von Journalist*innen auswirken. Reporter*innen, die einer bestimmten ethnischen Gruppe angehören, können nicht über Ereignisse in Teilen des Landes berichten, in denen eine andere ethnische Gruppe dominiert. In der Vergangenheit wurde einigen weiblichen Medienschaffenden untersagt, Interviews zu führen oder über Ereignisse zu berichten.

Seit 2014 sind mindestens zehn Journalist*innen ums Leben gekommen, darunter der unabhängige britisch-amerikanische Kriegsreporter Christopher Allen. Der von den Behörden als „weißer Rebell“ bezeichnete Reporter wurde 2017 von Angehörigen der Armee erschossen. Erst sechs Jahre später kündigten die Behörden an, den Fall untersuchen zu wollen. In fast allen Fällen von Gewalt gegen Journalist*innen wurde niemand belangt oder verurteilt. Einheimische und ausländische Medienschaffende, die sich um unabhängige Informationen bemühen, müssen mit einem Arsenal in Repressionen rechnen – Hinrichtungen, Folter, Entführungen, willkürlichen Verhaftungen, Vergiftungen oder Belästigungen. Angesichts dieser Gefahren haben einige Medien ihr Erscheinen eingestellt, eine größere Zahl an Journalist*innen hat das Land verlassen.