Internetkontrolle in Russland: Kann Putin sein Land vom Netz nehmen?

Am 1. November ist in Russland das Gesetz über ein „souveränes Internet“ in Kraft getreten. Es ermöglicht den Behörden, Internetnutzer/innen in Russland von der weltweiten Netzinfrastruktur abzutrennen. Das Gesetz ist der vorläufige Höhepunkt einer Reihe restriktiver Regulierungen, mit denen der Kreml die Internetfreiheit nach und nach einschränkt.

Seit 2012, als in Russland die bis dahin größten, auch mit Hilfe des Internets organisierten Demonstrationen gegen Wahlfälschungen und die Rückkehr Wladimir Putins ins Präsidentenamt stattfanden, hat der Kreml das Netz im Visier. Die juristischen und technischen Möglichkeiten für Überwachung und Zensur wurden seitdem konsequent ausgebaut.

Immer stärker verfolgt der Staat kritische Journalistinnen und Journalisten, Blogger und Nichtregierungsorganisationen, für die das Internet eine unentbehrliche Plattform ist. Aber auch private Internetnutzer/innen werden für öffentliche Meinungsäußerungen in sozialen Netzwerken hart verfolgt. Nachdem der Staat fast alle wichtigen russischen Internetprovider und Online-Plattformen unter Kontrolle gebracht hat, erhöht er den Druck auf ausländische Firmen wie YouTube, Google und Facebook, die einen Rückzugsraum für die kritische Öffentlichkeit bieten.

Folgt Russland dem Vorbild Chinas? Wie können die demokratische Opposition, unabhängige Zivilgesellschaft und Medien in Russland online bleiben? Kann die Freiheit im Netz verteidigt werden? Diese und andere Fragen wollen wir mit Expertinnen und Experten aus Russland und Deutschland diskutieren.

Wann: 03.12.2019 um 19:00Uhr

Wo: Verlag Der Tagesspiegel Askanischer Platz 3, 10963 Berlin

Es diskutieren:

Damir Gainutdinov, Menschenrechtsgruppe Agora, Moskau
Ulrike Gruska, Reporter ohne Grenzen, Berlin
Alexander Isawnin, Roskomsvoboda/ Internet Defence Society, Moskau
Ralf Fücks, Zentrum Liberale Moderne, Berlin  

Moderation: Sebastian Christ, Der Tagesspiegel   

Die Diskussion wird simultan auf Deutsch und Russisch übersetzt. Bitte melden Sie sich bis zum 2. Dezember 2019 unter folgendem Link an: http://bit.ly/2O2c4AZ