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Aserbaidschan

Journalisten in Aserbaidschan müssen bei kritischer Berichterstattung mit Verleumdungsklagen rechnen. Viele kommen auch unter dem Vorwand von Drogenbesitz, Steuerhinterziehung oder der Anstachelung zum Hass ins Gefängnis. Private Unternehmen sind nicht verpflichtet, Auskünfte über ihre Besitzverhältnisse zu geben – diese Befreiung fördert Vetternwirtschaft und Korruption. Medien werden durch die strenge Vergabe staatlicher Lizenzen gegängelt. Programme ausländischer Sender wie BBC oder VOA dürfen nicht auf nationalen Frequenzen ausgestrahlt werden. Kritische Zeitungen wie Azadliq werden strukturell benachteiligt; sie dürfen zum Beispiel nicht an öffentlichen Kiosken verkauft werden. Seit 2013 sendet der Internet-Exilsender Meydan TV aus Berlin.

Rangliste der Pressefreiheit — Platz 166 von 180
Aserbaidschan 31.03.2020

#FreeThemAll: Afgan Mukhtarli

In Aserbaidschan ist der Journalist Afgan Mukhtarli nach fast drei Jahren im Gefängnis aus der Haft entlassen worden. Ein Gericht in Baku hatte am 17.März dieses Jahres seine Freilassung angeordnet. Noch am selben Tag reiste Mukhtarli nach Berlin.

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Afgan Muchtarli bei seiner Ankunft am Flughafen Berlin-Schönefeld
Aserbaidschan/Deutschland 17.03.2020

Willkürlich inhaftierter Journalist kommt frei

Reporter ohne Grenzen ist erleichtert, dass Aserbaidschan den seit 2017 inhaftierten Journalisten Afgan Muchtarli freigelassen und nach Deutschland ausreisen lassen hat. Muchtarli war aus seinem Exil in Georgien nach Aserbaidschan entführt und dort Anfang 2018 zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt worden.

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Flagge Aserbaidschan
Aserbaidschan / Ukraine / Russland 03.01.2020

#FreeThemAll: Elwin Isajew

Am 12. Dezember ist der aserbaidschanische Regierungskritiker und Blogger Elwin Isajew von der Ukraine nach Aserbaidschan abgeschoben worden. Seitdem befindet sich der 39-Jährige in Untersuchungshaft.

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Khadija Ismajilova über ihre Erfahrung als Journalistin Spionage ausgesetzt zu sein

Khadija Ismajilova ist eine aserbaidschanische Investigativ-Journalistin und ehemalige Radio-Moderatorin. Derzeit arbeitet sie für das Organized Crime and Corruption Reporting Project. Ihre Recherchen drehen sich meistens um Korruption von Staatsbeamten und Geschäftsmännern. 2015 wurde sie zu siebeneinhalb Jahren Gefängnis verurteilt, aber ein Jahr später ordnete Aserbaidschans höchster Gerichtshof ihre Freilassung auf Bewährung an. Sie beteiligt sich an der Verfassungsbeschwerde von Reporter ohne Grenzen gegen das neue BND-Gesetz.

Amal Clooney über Khadija Ismajilowa

Die renommierte Menschenrechtsanwältin Amal Clooney vertritt die staatlich verfolgte aserbaidschanische Investigativjournalistin Khadija Ismajilowa vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Länderbericht

Journalisten zwischen
staatlicher Kontrolle und Selbstzensur

Mit dem Eurovision Song Contest 2012 wollte sich Aserbaidschan als modern und weltoffen zeigen, kontrollierte und schikanierte aber Journalisten und Medien. Ein Lagebericht nach dem ESC.

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