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Russland

Seit der Wahl Wladimir Putins im Jahr 2000 zum russischen Präsidenten hat der Kreml die landesweiten Fernsehsender weitgehend unter seine Kontrolle gebracht. Kritische Medien wie Radio Moskwy oder TV Doschd geraten regelmäßig unter Druck, Journalisten müssen mit Gewalt oder gezielten Anschlägen rechnen, die meist straffrei bleiben. Strenge Internetgesetze ermöglichen das schnelle und unbürokratische Sperren unliebsamer Webseiten. Kurz vor Beginn der Olympischen Spiele in Sotschi weitete Russland die Internetüberwachung weiter aus. Blogs von Regierungskritikern werden zum Teil ganz gelöscht.

Rangliste der Pressefreiheit — Platz 148 von 180
Russland / USA 05.12.2017

Russland erklärt US-Auslandssender zu "Agenten"

Reporter ohne Grenzen verurteilt die Entscheidung der russischen Regierung, neun US-Auslandsmedien zu „ausländischen Agenten“ zu erklären. "Es ist nicht die Aufgabe von Regierungen, darüber zu entscheiden, wo legitime Berichterstattung aufhört und wo Propaganda anfängt.", sagte Vorstandssprecher Michael Rediske.

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USA / Russland 16.11.2017

Fragwürdiges Vorgehen gegen Medien

Das russische Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das es ermöglicht, im Ausland registrierte Medien zu ausländischen Agenten zu erklären. Zwei Tage zuvor musste sich der russische Sender RT in Washington als ausländischer Agent registrieren. Noch ist unklar, welche Medien genau unter das Gesetz fallen und was konkret dies für diese Medien bedeutet.

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Ukraine 06.09.2017

Einreiseverbote und Internetsperren keine Lösung

ROG ruft die Konfliktparteien in der Ukraine auf, Journalisten nicht bei ihrer Arbeit zu behindern. In den vergangenen Monaten wurden fünf ausländische Reporter des Landes verwiesen und mehrjährige Einreiseverbote verhängt. Im Osten des Landes halten pro-russische Separatisten mehrere Journalisten gefangen, einer von ihnen wurde zu 14 Jahren Haft verurteilt.

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Russland kopiert das NetzDG

Das russische Parlament diskutiert ein neues Gesetz, um Inhalte in sozialen Netzwerken stärker zu kontrollieren und orientiert sich dabei ausdrücklich an dem Ende Juni in Deutschland verabschiedeten Gesetz gegen Hassbotschaften im Internet. Reporter ohne Grenzen hat das so genannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in der vorliegenden Form heftig kritisiert und davor gewarnt, dass es repressiven Staaten als Vorbild dienen könnte.
© Vitus Saloshanka
Länderbericht

Kreml auf allen Kanälen - Wie der russische Staat das Fernsehen lenkt

Der Kreml nutzt das landesweite Fernsehen, um seine Macht zu sichern und mit der Kraft kontrollierter Bilder seine Sicht auf die Welt zu vermitteln.

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